Gebühren: Schon wieder

Von Vanessa von Gliszczynski

Kaum ist die Sommerpause vorbei, kommen in Bundes- und Landtag wieder Forderungen nach allgemeinen Studiengebühren auf. CDU-Chefin Angela Merkel forderte bereits Anfang August, das Verbot von Studiengebühren für das Erststudium aufzuheben. Merkel sagte, dass sie die Einführung genereller Studiengebühren für unvermeidlich halte. Die Hochschulen sollten außerdem mehr Einfluss bei der Auswahl ihrer StudentenInnen bekommen. Deshalb forderte Merkel eine flexiblere Regelung der Auswahlverfahren. Im Herbst will die Union dann eine Änderung des Hochschulrahmengesetzes in die Diskussion bringen.

Aber nicht nur auf bundesweiter Ebene wird das Thema Studiengebühren wieder aktuell. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) fordert zwar nicht die direkte Einführung allgemeiner Studiengebühren, hält sie aber langfristig nicht für ausgeschlossen. Damit ist Steinbrück ganz auf der Linie seines Vorgängers Wolfgang Clement, der im Frühjahr 2002 versuchte, allgemeine Studiengebühren einzuführen.