BAföG-Betrug?

Von Raphaela Häuser

Nach einer Pressemeldung des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministeriums hat sich die bisherige Behauptung, jedeR fünfte BAföG-EmpfängerIn habe zu Unrecht Förderung erhalten, als falsch erwiesen.

Im Rahmen einer bundesweiten so genannten BAföG-Rasterfahndung fand seit Juli 2002 in 16409 Fällen von insgesamt 55000 nordrheinwestfälischen BAföG-EmpfängerInnen eine genauere Überprüfung der Vermögensverhältnisse statt. Rund 10000 dieser Verdachtsfälle sind inzwischen geprüft, davon jeder zweite mit positivem Ergebnis. Laut Bildungsministerin Kraft (SPD) wird jedoch unterschieden »zwischen einem vergessenen Sparbuch der Großeltern und komplizierten Finanztransaktionen.« Nur beim Nachweis krimineller Energie - bisher in 234 der geprüften 10000 Fälle - wurde ein Strafverfahren eingeleitet.