»Don’t be evil«

Google macht sich unbeliebt. In China zensiert das Unternehmen regierungskritische Inhalte. Von Gregor Leyser

Auf den offiziellen Dokumenten von Google steht das Firmenmotto: »Don't be evil.« Die erfolgreiche Internetsuchmaschine präsentiert sich gerne als etwas anderes Unternehmen. Dies soll sich in der Firmenphilosophie widerspiegeln. Punkt sechs der zehn Punkte umfassenden Darstellung des Selbstverständnisses lautet: »Sie können Umsätze erzielen, ohne jemandem zu schaden.« Dieses Bild von Google ist mittlerweile in Schieflage geraten. Schuld daran ist der Umgang des Unternehmens mit der zensurfreudigen chinesischen Regierung. Auch weitere US-Internetfirmen sind in die Kritik geraten.

Weltmarktführer Google ist in China nur die Nummer Zwei hinter dem chinesischen Portal Baidu. Nachdem in der Vergangenheit die Suchergebnisse von Google durch die chinesische Regierung zensiert wurden, hat sich das Unternehmen im Kampf um die Marktanteile im größten Wachstumsmarkt der Welt auf vorauseilenden Gehorsam verlegt. Die neuen, jetzt in China beheimateten Server bieten bei der Suche keine Treffer mehr, an denen sich das zwischen Kommunismus und Kapitalismus im Spagat stehende System stören könnte. Punkt vier der Google-Philosophie: »Die Demokratie im Internet funktioniert.« Nach diesem Prinzip sollten die NutzerInnen eigentlich selbst entscheiden, welche Informationen für sie relevant sind.

Yahoo und MSN verfahren mit ihren Angeboten für China ähnlich. Auch hier sucht man Treffer zu Themen wie Menschenrechtsverletzungen, dem chinesischen Engagement in Tibet oder dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens vergeblich. Alle Unternehmen begründen ihre Selbstzensur mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit, sich an die bestehenden Gesetze des jeweiligen Landes halten zu müssen. Auch in Deutschland werden einige Treffer zu Suchbegriffen geblockt, die beispielsweise auf Seiten mit rechtsradikalem Hintergrund verweisen.

Yahoo ist noch einen entscheidenden Schritt weiter gegangen. Mittlerweile sind drei Fälle bekannt, in denen das Unternehmen die chinesischen Behörden aktiv bei der Identifizierung von regimekritischen Journalisten und Menschenrechtlern unterstützt hat. Diese hatten über anonyme E-Mail-Accounts von Yahoo Kritik an der chinesischen Regierung verbreitet. Die drei Journalisten wurden schließlich zu Haftstrafen zwischen vier und zehn Jahren verurteilt.

Die Aktivitäten amerikanischer Internetfirmen in China haben in den USA hohe Wellen geschlagen und sogar zu einer parlamentarischen Anhörung geführt. Dort wurden allerdings vor allem die Zensurvorwürfe thematisiert. Die Entrüstung über die Herausgabe der Benutzerdaten war trotz der gravierenden Folgen für die Betroffenen weniger groß. Auch US-Behörden bedienen sich in ihrem Kampf gegen pornografische Inhalte im Internet selbst gerne der Suchmaschinenbetreiber, um persönliche Daten von InternetnutzerInnen zu erhalten.

Punkt acht der Google-Firmenphilosophie heißt übrigens: »Das Bedürfnis nach Information überschreitet alle Grenzen.«