Zivilcourage

Von Raphaela Häuser

Der Wuppertaler AStA-Vorsitzende Björn Kietzmann und zwei weitere Personen sind Anfang Juli wegen Störung einer rechtsextremistischen Demonstration zu Geldstrafen zwischen 525 und 1200 Euro verurteilt worden. Sie hatten sich mit 300 weiteren Menschen an einer Gegendemonstration beteiligt. Das Gericht kam zu der Auffassung, dass der Aufenthalt der DemonstrantInnen auf dem Gelände des Oberbarmer Bahnhofs eine grobe Störung des Versammlungsrechts darstellte und zur Sprengung des rechten Aufzugs geführt habe. Dennoch hatten mehrere Polizei- und BundesgrenzschutzbeamtInnen als ZeugInnen ausgesagt, dass die GegendemonstrantInnen sogar während der Räumung durch die Polizei noch einen sehr friedlichen Eindruck machten.