Anfang November 2002 tagte das Europäische Sozialforum in Florenz. Mehr als 60000 TeilnehmerInnen aus ganz Europa diskutierten über Globalisierung, den kommenden Krieg und die Perspektiven der Antiglobalisierungsbewegung. Zum Abschluss demonstrierten eine Million Menschen gegen den bevorstehenden Krieg gegen den Irak. Für die philtrat schrieb Gerhard Klas seine Erlebnisse und Eindrücke auf.
Mittwoch, 6. November 2002
Gespannt wartet Florenz, die Hauptstadt der italienischen Toskana, auf die abendliche Großveranstaltung zur Eröffnung des Europäischen Sozialforums (ESF). Die Berlusconi-Regierung warnt seit Wochen immer wieder vor den »Vandalen«, die die Kunststadt am Arno in Schutt und Asche legen werden. Die bekannte Schriftstellerin Oriana Fallaci vergleicht die TeilnehmerInnen des Forums in einem offenen Brief sogar mit den Nazihorden, die 1944 die Brücken über den Arno in die Luft sprengten. Das ESF sei eine Ansammlung von »Anhängern Bin Ladens und Saddam Husseins«, behauptet Fallaci. Der Filmregisseur Franco Zeffirelli, Vertreter der rechten Kulturelite in Italien, schlägt die Schriftstellerin deshalb als »Beschützerin von Florenz« sogar für eine Seligsprechung vor. Andere schämen sich für das Gebaren ihrer Landsleute. So zum Beispiel der Antiquariatshändler aus der Via Ricasoli im Zentrum von Florenz. Er hat sich seinerseits mit einem offenen Brief an das Sozialforum gewandt. »Ich schäme mich, wenn ich den Fernseher anschalte und höre, dass Florenz wie das Schaufenster eines Kaufhauses behandelt wird und nicht wie eine Stadt, die ihren Bürgern gehört«.
Mehr als 5000 PolizistInnen hat Innenminister Giuseppe Pisanu (Forza Italia) abgestellt, um die herbeigeschworenen Ausschreitungen unter Kontrolle zu bringen. Doch schon an diesem Mittwoch im November ahnen viele, dass die Rechnung der römischen Zentralregierung nicht aufgeht. Das liegt an der offensiven Strategie der italienischen und europäischen OrganisatorInnen des Sozialforums. Auf den großen Plätzen der Stadt verteilen mehrere hundert der insgesamt über eintausend freiwilligen HelferInnen Zeitungen an die Bevölkerung, um sie über das Anliegen des ESF aufzuklären.
Nur an den Grenzen gibt es Probleme. Die italienischen Behörden haben aus den anderen EU-Ländern »schwarze Listen« von Personen angefordert, die im Zusammenhang mit Protesten gegen die Globalisierung registriert worden sind. Zwei Männern aus Nordrhein-Westfalen wird deswegen die Einreise verweigert. »Obwohl sie unbeanstandet durch die Gepäckkontrolle kamen, wurden sie in die Schweiz abgeschoben«, empört sich Hugo Braun, der Pressesprecher der deutschen Delegation auf dem Sozialforum.
In den Auslagen und Schaufenstern vieler Restaurants und Geschäfte, die ihre Türen auch während der Tage des ESF geöffnet haben, finden sich blaue Pappschilder. »Firenze, città aperta - Florenz, offene Stadt«, steht darauf geschrieben. Ihre Geschäfte laufen dafür, dass Nebensaison ist, erstaunlich gut, denn das Schild ist für die TeilnehmerInnen des ESF ein Erkennungszeichen. Das ESF hat diese Kampagne gemeinsam mit dem Bürgermeister und dem Präsidenten der Region Toskana initiiert. Beide gehören zum linken Flügel der Democratici di sinistra und haben auch zum ESF eingeladen. Die lokalen Behörden arbeiten eng mit den OrganisatorInnen zusammen. Die Stadtverwaltung hat nicht nur das Konferenzzentrum, die historische Festung da Basso, sondern auch tausende Schlafplätze in Turnhallen und Schulen zur Verfügung gestellt.
Während ein Reisebus nach dem anderen nach Florenz rollt, fahren am Mittwochnachmittag mehrere tausend ESF-BesucherInnen nach Livorno, um dort gegen das US-Militärcamp Darby zu demonstrieren. Die US-amerikanische Regierung hat sich bis ins Jahr 2050 die alleinige Entscheidungsgewalt über militärische Aktionen vertraglich gesichert - sehr zum Missfallen vieler BewohnerInnen der Toskana, die sich ebenfalls an der Demonstration beteiligen. »Wir wollen, dass dieses Gebiet seiner militärischen Bestimmung entzogen wird«, fordert Bruno Paladini vom Florentiner Sozialforum. Camp Darby liegt mitten in einem Naturschutzgebiet, dem der Präsident der Region Toskana, Carlo Martini, den Namen »Park des Friedens« gegeben hat.
Gleichzeitig sickern weiter Meldungen durch: an den Grenzen nach Italien seien KonferenzteilnehmerInnen zurückgewiesen und sogar von GrenzbeamtInnen misshandelt worden. Das ESF organisiert an einigen Grenzübergängen Proteste und juristische Betreuung, so in Ventimiglia, in Gorizia, am Brenner und in Ancona, wo allein drei Schiffe mit TeilnehmerInnen aus Griechenland und den Balkanländern ankommen, sowie an den Flughäfen von Pisa und Fiumicino in Rom.
Donnerstag, 7. November 2002
Der BesucherInnenstrom scheint nicht abzureißen. Am Donnerstagmorgen haben sich bereits 22000 TeilnehmerInnen angemeldet. ESF-Sprecher Luciano Muhlbauer rechnet mittlerweile mit bis zu 30000 Gästen: »Das sind weit mehr, als wir erwartet haben«. Heute morgen beginnen die Konferenzen. Doch die BesucherInnen passen nicht alle in die bis zu 8000 Menschen fassenden Säle und müssen vor den Pforten stehen bleiben. Nur wenige von ihnen fluchen wegen der dreißig Euro, die sie bezahlen mussten. Die meisten, eine bunte Mischung aller europäischen Nationalitäten, warten mit viel Verständnis für die organisatorischen Probleme geduldig in der Schlange.
Wie sieht das »Gesicht eines anderen Europas« aus? Darum sollte es auf einer der Auftakt-Konferenzen gehen. Doch geredet wurde weniger über Alternativen, sondern über die Rolle der EU bei der Privatisierung der öffentlichen Dienste, der Steuer- und Zinspolitik sowie ihre Politik in den internationalen Institutionen, der Weltbank, der Welthandelsorganisation und dem Internationalen Währungsfonds. Denise Cormann von der belgischen Nichtregierungsorganisation (NGO) CADTM, die seit Jahren gegen die Auslandsverschuldung der Dritten Welt ins Feld zieht, macht darauf aufmerksam, dass die Verschuldung nicht nur ökonomische, sondern nach dem 11. September auch vermehrt wieder politische Aspekte hat und die EU dort ein entscheidendes Wort mitredet. Zum Beispiel, wenn der grundsätzlich zu begrüßende Schuldenerlass vor allem für politisches Wohlverhalten erteilt wird, wie jüngst in Pakistan. Die Regierung in Islamabad hatte ihr Land der »Anti-Terror-Allianz« als Aufmarschgebiet zur Verfügung gestellt. »Mit der Auslandsverschuldung werden die Länder des Südens politisch erpresst«, resümiert Cormann. Deshalb müssten auch bei der Auslandsverschuldung die BürgerInnen der verschuldeten Länder Kontrolle über solche Entscheidungen bekommen. Das fordert auch Barry Coates von der NGO World Development Movement. Er kritisiert, dass weltweit die öffentlichen Dienste privatisiert werden. Eine BürgerInnenkontrolle des Dienstleistungssektors sei allerdings nur gegen den massiven Widerstand der Konzerne durchzusetzen. Ein Mittel seien die Instrumente der Steuerpolitik, konstatierten einige ÖkonomInnen. Eines von vielen sei dabei die Steuer auf grenzüberschreitende Finanztransaktionen, die so genannte Tobin-Steuer.
Eigentlich hätte auch Frank Bsirske, Chef der weltweit größten Einzelgewerkschaft Verdi, auf dem Podium sitzen sollen. »Mein Gewerkschaftsvorsitzender hat es vorgezogen, in Deutschland mit der Regierung zu verhandeln, anstatt hier bei den Leuten zu sein, die für ein soziales Europa streiten«, kommentiert Verdi-Mitglied Bernd Gehrke die kurzfristige Absage Bsirskes, der nicht einmal eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter nach Florenz geschickt hat. Anders die italienischen und französischen Gewerkschaften: Viele ihrer FunktionärInnen, aber auch zahlreiche Mitglieder, sind gekommen und beteiligen sich an den Debatten um ein »anderes Europa«.
Freitag, 8. November 2002
Obwohl das Forum schon zwei Tage zuvor begonnen hat, treffen Stunde um Stunde neue TeilnehmerInnen ein. Mittlerweile sind es mehr als 35000 Erwerbslose, ImmigrantInnen, GewerkschafterInnen, StudentInnen und LandwirtInnen. Ohne die Unterstützung der Stadt Florenz und der Region Toskana wäre dieses Treffen nicht möglich gewesen. Das gilt auch für die professionelle Arbeit der Medien. Für fast 2000 akkreditierte JournalistInnen stehen mehrere hundert PC-Arbeitsplätze bereit, die rund um die Uhr genutzt werden können. Sie sollen die Anliegen des ESF transportieren und so der Medienhetze der Berlusconi-Presse entgegenwirken.
Viele BürgerInnen lassen sich nicht von der Hetze beeindrucken und besuchen die Konferenzen. An diesem Freitagmorgen diskutieren unter anderem eine Vertreterin der amerikanischen Friedensbewegung, Susan George von Attac-Frankreich, italienische und tscheschische FriedensaktivistInnen, Tobias Pflüger von der Tübinger Informationstelle Militarisierung und der britische Universitätsprofessor Alex Callinicos über die Rolle der »EU in der neuen Welt(un)ordnung«.
George redet engagiert gegen einen Krieg im Irak, kritisiert massiv die Politik der USA und trifft damit die Stimmung der fast 4000 ZuhörerInnen in einem der großen Konferenzsäle in der Festung da Basso. Das Publikum klatscht, pfeift und ruft »Bravissimo!«. Andere RednerInnen knüpfen daran an, sprechen sich jedoch vehement gegen die Haltung aus, die EU könne sich zu einem internationalen Gegengewicht entwickeln. »Die EU ist ebenso eine imperialistische Macht, darüber brauchen wir uns keine Illusionen zu machen«, ruft Callinicos in den Saal. Pflüger stimmt ihm zu und beschreibt, wie gerade eine 60000 SoldatInnen starke EU-Eingreiftruppe aufgebaut wird: »Bei dieser Truppe geht es um Angriff.« Das vorläufige Nein des deutschen Bundeskanzlers zum Irak-Krieg wertet er keinesfalls als Gesinnungswandel, sondern als Ausdruck unterschiedlicher Geschäftsinteressen in der Region.
Samstag, 9. November 2002
»Grazie Ragazzi« hat ein älterer Florentiner mit weißer Farbe auf seinen schwarzen Schirm geschrieben. Am Rand der Demonstration bedankt er sich wie tausende andere EinwohnerInnen bei den vielen Jugendlichen, die einen großen Teil der Demonstration des Europäischen Sozialforums ausmachen. Nach Angaben der OrganisatorInnen sind knapp eine Million gekommen, um gegen Krieg, Neoliberalismus und Rassismus zu demonstrieren. Die Mahnungen der Berlusconi-Regierung, es werde zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen, erweisen sich als reine Panikmache. Trotz der überwältigenden TeilnehmerInnenzahl - ursprünglich hatten die OrganisatorInnen lediglich 200000 DemonstrantInnen erwartet - bleibt alles friedlich. Die Polizei vermeidet es angesichts der vielen Menschen, zu provozieren und ein zweites Genua zu inszenieren. Die Demonstration gerät vielmehr zu einem großen Fest, das die ganze Stadt bis spät in die Nacht mitreißt. »Florenz, Florenz«, tönt es durch die Strassen, und »Wir alle sind keine Freunde von Berlusconi«.
Das Hauptthema der Demonstration ist der geplante Krieg gegen den Irak. »Es ist ganz deutlich: Europa will diesen schmutzigen Krieg nicht. Regierungen und Konzerne müssen mit diesem Europa rechnen«, so ein Sprecher des Florentiner Sozialforums, »vielleicht können wir eine militärische Offensive der USA nicht verhindern, aber bestimmt die Unterstützung dieses Krieges in Europa«.
Gewerkschaften und die von Entlassung bedrohten Fiat-ArbeiterInnen sind zu Tausenden da. Der große italienische Gewerkschaftsdachverband CGIL stellt die meisten OrdnerInnen auf der Demonstration. Aber auch gewerkschaftliche Basiskomittees aus Italien und Frankreich, wie Cobas und SUD, haben eine große Zahl ihrer Mitgliedschaft mobilisiert. Schon auf dem Sozialforum ist aufgefallen, dass unter den knapp 2000 Deutschen nur wenige GewerkschafterInnen sind. Anders als ihre italienischen und französischen KollegInnen sind aus Deutschland kaum FunktionärInnen nach Florenz gekommen. Zu den Ausnahmen gehört eine zehnköpfige Delegation von VW-ArbeiterInnen und Klaus Priegnitz von der Internationalen Abteilung der IG Metall. Doch vor allem die Absage Frank Bsirskes symbolisiert für viele, wie distanziert die deutschen Gewerkschaftsführungen den sozialen Bewegungen gegenüberstehen.
In Italien und Frankreich haben die großen Gewerkschaftsverbände mittlerweile ihre enge Bindung an die Mitte-Links-Parteien aufgegeben. In Italien hatte vor vier Jahren vor allem die Unterstützung des damals regierenden Olivenbaumbündnisses für den NATO-Krieg gegen Jugoslawien zu den ersten Konflikten zwischen Gewerkschaftsbasis und Regierung beigetragen. »Der Dritte Weg hat zu nichts geführt, sondern den Rechten die Tore geöffnet«, so die Journalistin der Zeitung Il Manifesto, Carla Casalini, auf einem Podium zur Gewerkschaftspolitik am Donnerstag. Die Rolle der Gewerkschaften in Europa sei es, »den großen ökonomischen Wandel mit zu begleiten«, kontert Maria Elena, eine Vertreterin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB). Die knapp 2000 ZuhörerInnen reagieren entrüstet - sie wollen die neoliberale Politik in Europa nicht einfach als gegeben hinnehmen. »Wir sind nicht gegen den EGB«, erklärt Piero Bernocchi von den Cobas-Gewerkschaften, »aber er muss sich konsequent gegen neoliberale Politik stellen«. In diesem Sinne konstatiert Bob Crow, ein Vertreter der britischen EisenbahnerInnengewerkschaft, in seinem Land einen positiven Wandel: »Unsere Generalsekretäre greifen heute offensiv die neoliberale Politik Blairs an«. Die britischen Gewerkschaften arbeiten eng mit der Friedensbewegung zusammen.
Im Wind von Florenz wehten auch mehrere tausend rote Fahnen der italienischen Partei der Kommunistischen Neugründung, der Rifondazione Comunista, und ihrer Jugendorganisation Giovanni Comunisti. Viele Mitglieder der Rifondazione arbeiten in der »Bewegung der Bewegungen«, wie das globalisierungskritische Spektrum in Italien genannt wird, seit die Partei der Option einer Mitte-Links-Regierung eine klare Absage erteilt hat. Ihr Stimmenanteil bei Umfragen nähert sich inzwischen der Zehn-Prozent-Marke. Mittlerweile scheinen sich auch weitere Parteien diesem politischen Kurs anzunähern. Aus Frankreich ist eine Delegation der französischen KP gekommen, die bei den letzten Wahlen durch Parteien wie die Revolutionäre Kommunistische Liga (LCR) erheblich unter Druck geraten ist und enorme Stimmenverluste einstecken musste. Die Mitglieder der LCR arbeiten seit Jahren in den sozialen Bewegungen, während die französische KP bis zum vergangenen Jahr als kleine Koalitionspartnerin der Sozialistischen Partei ein eher instrumentelles Verhältnis zu den Bewegungen hatte.
Doch an diesem Samstag und während der Tage auf dem ESF fühlen sich alle im Kampf für ein »anderes Europa in einer anderen Welt« geeint. Über den Weg dorthin sind sie sich allerdings nicht einig. Während einige den Neoliberalismus wieder in die soziale Marktwirtschaft der Siebzigerjahre verwandeln wollen, setzen gerade die starken sozialen Bewegungen aus Italien und Frankreich auf grundlegendere Veränderungen. Sie stellen die geographische Begrenztheit der heutigen Europäischen Union, die undemokratische Struktur, die fehlenden sozialen Garantien und die sozialpartnerschaftliche Haltung einiger Gewerkschaften stark in Frage. Die Widersprüche halten allerdings beide Seiten nicht davon ab, sich an einen Tisch zu setzen. Denn alle wissen: Die neoliberale Offensive, der sich auch die sozialdemokratischen Regierungen in Europa verschrieben haben, ist nach wie vor ungebrochen.
Das Europäische Sozialforum in Florenz ist zunächst einmal ein »großer Triumph der Bewegungen!«, so Raffaella Bolini, Sprecherin des ESF: »Die junge Generation ist angetreten, diese Welt zu verändern.« Insgesamt haben sich bis zum Samstag 60000 TeilnehmerInnen, davon zirka ein Drittel aus dem Ausland, registrieren lassen. Ende des kommenden Jahres wird Paris das zweite Treffen des Europäischen Sozialforums beherbergen. Schon jetzt vermuten die VeranstalterInnen, dass dorthin noch mehr Menschen kommen werden als nach Florenz.
Im Fernsehen dankt Silvio Berlusconi den Polizei- und GrenzbeamtInnen, die für den friedlichen Ablauf der Demonstration gesorgt hätten. Insgesamt 2000 »gefährliche Personen« seien an den Grenzen zu Italien abgewiesen worden. ESF-Sprecher Luciano Muhlbauer weiß jedoch nur von einigen Dutzend, die an den Grenzen tatsächlich zurückgewiesen worden sind: »So versucht Berlusconi, im Nachhinein sein Bedrohungsszenario zu rechtfertigen«. Muhlbauer bedauert allerdings, dass viele MigrantInnen nicht nach Florenz gekommen sind und zum Teil schriftlich abgesagt haben, aus Angst vor Polizeiwillkür und einer möglichen Abschiebung.
Gerhard Klas arbeitet im Rheinischen JournalistInnenbüro in Köln.