Pro Gebühren mit Stoiber

Von Roberto Gardini

Der konservative Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) hat vor kurzem die Studiengebührenbefürworterin Anette Schavan (CDU) als Mitglied seines Wahlkampfteams für den Bereich der Bildungspolitik vorgestellt. Dass die baden-württembergische Kultusministerin im Falle eines Wahlsieges Bildungsministerin werden würde, ist allerdings unwahrscheinlich, da die FDP aller Voraussicht nach den Posten beanspruchen würde. Stoiber pries Forschung und Bildung als ein »Megathema«.

Das neue Mitglied in Stoibers Boot hatte im November 2000 bei der Vorstellung eines Antrags für den kleinen Parteitag der CDU die Einführung von »Studiengebühren in den nächsten 10 Jahren« als denkbar bezeichnet. Bei der Debatte über ein generelles Studiengebührenverbot hatte sie dieses als »einen Anschlag auf den Föderalismus« gebrandmarkt. Für Anette Schavan ist Gebührenfreiheit »eine Ursache für magere Bildungsqualität.«