Im Schatten des Doms

In Köln protestieren und streiken StudentInnen gegen die von der Landesregierung geplante Einführung von Studiengebühren. Auch in anderen Hochschulen in NRW wird getrstreikt. Von Volker Elste

»Kauf mich« hat sich eine Studentin mit roter Farbe auf den Arm gemalt. Ein Student hat seinen Rücken mit dem Spruch »Hier könnte Ihre Werbung stehen« verziert. Unter dem Motto »Wir geben unser letztes Hemd« protestieren sie gemeinsam mit zahlreichen anderen StudentInnen gegen die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung geplante Einführung von Studiengebühren.

Am 28. Mai erreichte der bereits an anderen Universitäten angelaufene Protest Köln. Eine uniweite Vollversammlung forderte in einer mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution die Landesregierung unter anderem dazu auf, die aktuellen Gebührenpläne zurückzunehmen. »Die Vollversammlung an der Universität zu Köln spricht sich gegen die Einführung sämtlicher Gebühren aus. Statt dessen müssen Konzepte entworfen werden, um die bereits sehr hohe soziale Selektion im Bildungssystem zu überwinden«, heißt es in der Entschließung. Es wurde beschlossen, nach einem eintägigen Warnstreik am 29. Mai zu Beginn der nächsten Woche Vollversammlungen an den Fakultäten einzuberufen.

»Die Streikbereitschaft überstieg all unsere Erwartungen«, meinte Markus Struben vom nordrhein-westfälischen Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS NRW) nach der Vollversammlung der Philosophischen Fakultät optimistisch. 1200 StudentInnen hatten auf der Vollversammlung einen einwöchigen Streik beschlossen. Ähnliche Ergebnisse hatten auch die Vollversammlungen an der Medizinischen, der Erziehungswissenschaftlichen und der Heilpädagogischen Fakultät erbracht. »Wir müssen den Streik an den einzelnen Fakultäten möglichst schnell konsolidieren«, so Struben weiter: »Es muss Raum für inhaltliche Diskussionen geschaffen werden.«

Eine Forderung, die sich in der ersten Streikwoche nur teilweise erfüllte. »Es finden zu viele Parties und zu wenig inhaltliche Diskussionen statt.« Solche und ähnliche Aussagen bekamen die StudentInnen am Infotisch im Philosophikum immer wieder zu hören. Zudem tauchte regelmäßig die Frage »streikt ihr denn noch« auf. »Das ›ihr‹ nervt. Wir streiken nicht für uns. Alle StudentInnen an der Philosophischen Fakultät sollten sich aktiv in den Streik einbringen,« betonte Jochen Otto von der Fachschaft Philosophie, der häufig am Infotisch saß: »Zum Beispiel als Streikposten oder als TeilnehmerInnen an Arbeitsgemeinschaften«. Viele Lehrveranstaltungen konnten trotz Ausstand stattfinden, da es nicht genügend Streikposten und Personen gab, die versuchten, Veranstaltungen aufzulösen.

»Die Situation hat sich im Philosophikum erheblich verbessert. Es beteiligen sich viel mehr Leute,« beurteilte Nora Wolf vom SprecherInnenrat der Philosophischen Fakultät die Situation im Verlauf der zweiten Streikwoche: »Und zwar sowohl in Bezug auf die Organisation des Streiks als auch auf die Situation in den Arbeitsgemeinschaften.« Die Auseinandersetzung mit dem Komplex Bildungspolitik habe sich hierdurch eindeutig intensiviert, fügt sie noch an.

Nach Einschätzung der AktivistInnen hatten die kölnweiten Demonstrationen am 6. Juni und 13. Juni daran maßgeblichen Anteil. 8000 und 5000 DemonstrantInnen zu mobilisieren, sei für doch relativ kurzfristig geplante Kundgebungen eine hervorragende Bilanz, war die einhellige Meinung.

»Die kölnweiten Aktionen aber auch die landesweite Demonstration in Düsseldorf am 8. Juni haben einen Mobilisierungsschub ausgelöst. Wichtig ist dies gerade auch mit Blick auf die Kabinettsentscheidungen, die wahrscheinlich in Kürze anstehen,« meint Struben.

Infos über den Streik in Köln und NRW unter www.abs-nrw.de und www.koeln-streikt.de.vu.