SP-Wahlen: AStA bestätigt

Wechsel möglich: Unabhängige bieten Jusos Gespräch an Von Raphaela Häuser

Bei den Wahlen zum 47. StudentInnenparlament (SP) vom 10. bis 14. Dezember 2001 konnte erneut keine Mehrheit für einen linken AStA erreicht werden. Kenntnisse über die zukünftige AStA-Koalition lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Bei den Fakultätsvertretungswahlen für die Philosophische Fakultät konnte der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der gegen die basisdemokratische Liste der Fachschaften antrat, auch dieses Jahr wieder keine nennenswerten Erfolge erzielen. Sinkende Tendenz zeigte sich erneut bei der Wahlbeteiligung im Vergleich zum Vorjahr.

Bei den StudentInnenparlamentswahlen blieb der RCDS mit 5 Sitzen bei seinem Vorjahresergebnis. Stärkste Gruppe sind nach wie vor die Unabhängigen, die sich jedoch mit 14 gewählten SP-Mitgliedern um einen Sitz verschlechterten. An Stimmen verloren haben auch die linken Oppositionsgruppen Alternative Liste (AL) und Juso-Hochschulgruppe, die von 12 beziehungsweise 11 Mandaten beide auf 10 Sitze absanken. Ihre Position ausbauen konnten die Liberale Hochschulgruppe von 2 auf 3 Mandate und die Lust, die sich um 2 Sitze auf insgesamt 8 steigerte. Die Neue Rosa Liste, die im Vorjahr nicht kandidiert hatte, verfehlte knapp den zweiten Sitz und ist somit mit einem Mitglied im StudentInnenparlament vertreten.

Die bisherigen AStA-tragenden Gruppen Unabhängige, RCDS und Lust hätten demnach im StudentInnenparlament mit 27 von 51 Sitzen weiterhin eine Mehrheit. Als weitere Option gilt eine AStA-Koalition aus Unabhängigen, Juso-Hochschulgruppe und Lust. Laut Klemens Himpele (Jusos) haben die Unabhängigen den Jusos ein Treffen vorgeschlagen, Näheres ist jedoch bis jetzt nicht bekannt.

Wie sich der zukünftige AStA letztendlich zusammensetzen wird, entscheidet sich auf der konstituierenden Sitzung des StudentInnenparlaments, die am Donnerstag, den 17. Januar um 20 Uhr in Hörsaal II stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich.

Bei den Wahlen zur Fakultätsvertretung der Philosophischen Fakultät trat der RCDS dieses Jahr erstmals wieder als Liste an, nachdem er in den letzten Jahren nur EinzelkandidatInnen ins Rennen geschickt hatte. Ziel des RCDS ist die Einrichtung einer 15-köpfigen Fakultätsvertretung, die alleine über die Belange der Fachschaften entscheiden soll. In den Vorjahren war die Fakultätsvertretung stets zugunsten einer basisdemokratischen Fachschaftenkonferenz, in der jeder Fachschaft eine Stimme zukommt, aufgelöst worden. Der RCDS hatte sich in einer Selbstdarstellung gegen basisdemokratische Vollversammlungen ausgesprochen und den SprecherInnenrat der Philosophischen Fakultät als linksextrem bezeichnet. Mit 115 WählerInnenstimmen konnte er jedoch nur einen Sitz erlangen, die restlichen 14 Sitze fielen der Liste der Fachschaften zu.

Die Wahlbeteiligung lag mit 12,05 Prozent deutlich unter der des Vorjahres (13,6 Prozent). Nur 7008 WählerInnen von insgesamt 59338 Wahlberechtigten gaben für das SP ihre Stimme ab. An der Philosophischen Fakultät fiel die Wahlbeteiligung mit 8,47 Prozent und nur 1694 WählerInnen von 19998 Wahlberechtigten noch geringer aus.