Die Wahl ist gelaufen

Der AStA ist der klare Verlierer der Wahl zum Studierendenparlament. Jusos und Grüne legten am stärksten zu. Von Julia Groth

Die derzeitige AStA-Koalition hat bei der jüngsten Wahl zum Studierendenparlament (SP) im vergangenen Dezember eine Schlappe erlitten und insgesamt sieben Sitze verloren. Die Unabhängigen (Unabs) rutschten von 23 auf 18 Sitze ab, die Gruppe Lust von acht auf sechs Sitze. Damit haben sich die politischen Kräfteverhältnisse im SP deutlich verschoben. Unabs und Lust können in diesem Jahr nicht mehr allein den AStA bilden, den das SP voraussichtlich am 29. Januar wählt. Möglich wäre eine Dreierkoalition mit dem CDU-nahen Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS). Eine solche Verbindung gab es zuletzt 2005. Viele BeobachterInnen halten allerdings auch eine Koalition mit den Jusos für möglich.

Die Jusos sind eine der beiden Gewinnerinnen der SP-Wahl. Sie legten um zwei auf sechs Sitze zu. Zweite Gewinnerin ist die 2007 neu gegründete Grüne Hochschulgruppe. Sie steigerte sich um drei auf insgesamt sechs Sitze. Die Alternative Liste (AL) und der RCDS konnten um jeweils einen Sitz auf sieben beziehungsweise drei Sitze zulegen. Die Linke Liste (LiLi) und Die Linke/SDS hielten ihre Vorjahresergebnisse von einem Sitz beziehungsweise zwei Sitzen, ebenso die Liberale Hochschulgruppe (LHG), die nach wie vor zwei Sitze im SP hat. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei 17 Prozent und damit 0,4 Prozentpunkte höher als bei den vorherigen Wahlen.

Gleichzeitig mit der SP-Wahl fanden die Wahlen zu den fakultäts- und universitätsweiten Gremien statt. Bei der Wahl zum Senat, dem nach dem Hochschulrat wichtigsten Gremium der Uni, gewannen wie im vergangenen Jahr der Unabs-Kandidat Frederik Fischer und Lust-Mitglied Arne Freisfeld, der für die FachschafterInnenliste Das Original kandidierte. Wie schon bei der Wahl zuvor gab es zwei gegen die Unabs kandidierende Fachschaftslisten: Zum Einen Das Original, zum Anderen eine Liste mit KandidatInnen, die zum Großteil von der Humanwissenschaftlichen Fakultät stammten. Die zweite Liste hatte sich unter anderem aus Protest dagegen gegründet, dass die erste FachschafterInnenliste mit Freisfeld einen AStA-Mitarbeiter und ein Mitglied der Lust als Spitzenkandidat aufgestellt hatte.

Für Überraschung bei den Gremienwahlen sorgten die Jusos. Die Hochschulgruppe kandidierte unerwartet für die Fakultätsvertretung der Philosophischen Fakultät und sorgte damit bei vielen FachschafterInnen für Irritation. Denn bei der Wahl zu diesem aus FachschafterInnen bestehende Gremium, das unter anderem über den Haushalt der Phil-Fachschaften entscheidet, kandidieren üblicherweise nur Gruppen wie die Unabs und der RCDS, die viele Mitglieder von der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät haben, gegen eine FachschafterInnenliste. Unter den anderen Hochschulgruppen herrscht meist Konsens darüber, die FachschafterInnenliste zu unterstützen, damit sie die Zwei-Drittel-Mehrheit bekommt und die Fakultätsvertretung zugunsten der basisdemokratisch organisierten Fachschaftskonferenz (FSK) auflösen kann, auf der jede Fachschaft eine Stimme hat.

Der Juso-Vorstand, der unter umstrittenen Umständen ins Amt kam (siehe philtrat nr. 85), habe nicht gewusst, um was es sich bei der Fakultätsvertretung handelt, mutmaßten KandidatInnen anderer Hochschulgruppen. Juso-Vorstandsmitglied Fabienne Mainz erklärt, ihre Gruppe habe ein Gegengewicht zur Kandidatur der Unabs setzen wollen. »Wir wollten die Kandidatur noch zurückziehen, als wir gemerkt haben, was für ein sensibles Thema das ist, aber es war schon zu spät«, sagt sie. »Wir haben uns aber ganz klar nicht gegen die Fachschaften gestellt und werden der Auflösung der Fakultätsvertretung zustimmen.«