AStA-Wahl als Privatveranstaltung?

Der neue AStA wurde gewählt, die Opposition fechtet die Wahl an Von Carolin Wedekind, Nina Weinbrenner

Am 8. Mai hat das Studierendenparlament (SP) den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) gewählt. Getragen wird er von den Unabhängigen und der Lust. Der derzeitige Vorsitzende Oliver Jesper von den Unabhängigen wurde im Amt bestätigt. Raphael Koellner, ebenfalls von den Unabhängigen, ist der neue zweite Vorsitzende. Die Oppositionsgruppe Alternative Liste (AL) hat die Wahl angefochten, weil die Sitzung nicht ordnungsgemäß abgelaufen war. Während des Wahlvorgangs musste das SP den Raum wechseln.

Als Jesper und Gegenkandidatin Katharina Sass von den Jusos sich vorstellten, wurde die Sitzung vom Hausmeister unterbrochen. Er schloss den Raum ab, weil Abgeordnete gegen das allgemeine Ess- und Trinkverbot verstoßen und alkoholische Getränke zu sich genommen hatten. Das SP wich daraufhin vom Hauptgebäude in einen Raum im Chemie-Gebäude aus. Eigentlich ist ein spontaner Raumwechsel nicht möglich, weil so die Öffentlichkeit der Sitzung nicht sichergestellt ist. Mit der nötigen 2/3-Mehrheit änderte das SP aber die Geschäftsordnung, um den Umzug zu ermöglichen.

Die AL hat nun beim Rektorat, das die Rechtsaufsicht über die SP-Wahl hat, Einspruch eingelegt. »Für uns war das ein klarer Verstoß gegen die Geschäftsordnung«, sagt AL-Mitglied Dieter Asselhoven. »Die Sitzung darf keine Privatveranstaltung sein.« Der AStA-Vorsitzende Jesper räumt ein, dass die Bedingungen zwar nicht ideal gewesen seien. Ein Hausmeister könne jedoch nicht die Sitzung beenden. Jesper ist der Meinung, dass das SP auch weiterhin öffentlich getagt habe. »Wir haben im Hauptgebäude mit einem Zettel darüber informiert, dass die Sitzung in der Chemie weitergeht«, sagt Jesper. »Wenn noch Leute hätten kommen wollen, hätten sie uns also gefunden.« Die Rektoratsentscheidung über die Rechtmäßigkeit der Wahl steht noch aus.