Totalverweigerer aus Haft entlassen

Von Lena Sauer

Kriegsdienst-Totalverweigerer Matthias Schirmer ist am 21. Mai nach dreizehn Tagen vorzeitig aus einem 21-tägigen Arrest entlassen worden. Die Bundeswehr sprach gleichzeitig ein Dienstverbot gegen ihn aus.

Der Pazifist aus Friedrichshafen am Bodensee hatte den Waffendienst verweigert, da für ihn die Wehrpflicht nicht mit Demokratie und Freiheit sowie den Menschenrechten vereinbar sei. Daraufhin hatte die Bundeswehr im vorpommerischen Viereck Schirmer am 5. April inhaftiert. Schirmer trat nach vier Tagen in Haft in den Hungerstreik. Ende Mai entschied das Militärgericht, die weitere Inhaftierung als unrechtmäßig anzusehen, da die Bundeswehr disziplinarische Maßnahmen nur anwenden darf, wenn sie erzieherische Wirkung erzielen. Bei totaler Kriegsdienstverweigerung ist dieses Instrument jedoch wirkungslos, da keine Änderung des Verhaltens zu erwarten sei.