Die Qual mit der Wahl

Für die Wahl zum Studierendenparlament konnten sich die Hochschulgruppen auf keinen Termin einigen. Von Xenia Thiem

Weil sich die Hochschulgruppen der Universität Köln nicht auf ein Datum für die Wahlen zum Studierendenparlament (SP) hatten einigen können, musste Rektor Axel Freimuth den Termin festlegen. Weder der aktuelle Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), der die Wahlen in den Dezember legen wollte, noch die Opposition, die für die zweite Januarwoche plädierte, waren bereit, von ihren Wunschterminen abzuweichen.

Der AStA besteht zurzeit aus einer Koalition aus den Unabhängigen und der Lust. Die Opposition stellen derzeit Jusos, der RCDS, die Linke/Solid, die Grüne Hochschulgruppe sowie die Alternative Liste (AL). Keines der beiden Lager erreichte die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Bestimmung eines Termins. Die SP-Wahlen finden nun in der Woche vom 8. bis 12. Januar 2007 statt. »Mit diesem Diktat des Rektors stellen die Studierenden ihre eigene Autonomie infrage«, kritisiert Dieter Asselhoven von der AL.

Welche Hochschulgruppen dieses Mal zu den Wahlen antreten, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Die Grüne Hochschulgruppe wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht zur Wahl stellen. Zum ersten Mal tritt voraussichtlich die Linke Liste an, die sich im vergangenen Sommersemester von der AL abgespalten hat.

Wahlberechtigt sind alle ErsthörerInnen der Universität Köln, die am 13. November 2006 ordnungsgemäß immatrikuliert waren. Das SP wählt den AStA, der die Interessen der Studierenden vertritt. Obwohl die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren wieder gestiegen ist, lag sie weiterhin unter zwanzig Prozent. Sowohl der AStA als auch die Opposition hoffen, dass die Einführung der Studiengebühren mehr Studierende für die Wichtigkeit des ihrer parlamentarischen Vertretung sensibilisiert. An der fehlenden Wahlwerbung könne die geringe Wahlbeteiligung nicht liegen, sagt die AStA-Vorsitzende Kristina Klein. Alle Hochschulgruppen würden genügend Wahlwerbung betreiben.