Bald auch Gebühren in Thüringen?

Von Christina Rietz

Als erstes ostdeutsches Bundesland plant das CDU-regierte Thüringen die Einführung allgemeiner Studiengebühren. Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sagte der Thüringer Allgemeinen, er rechne für das Jahr 2009 mit einem entsprechenden Beschluss. Sollte seine Partei auch in der nächsten Legislaturperiode die Regierung stellen, führe kein Weg an den Studiengebühren vorbei. Die CDU-Regierung hatte wiederholt betont, bis zum Jahr 2009 keine Gebühren erheben zu wollen, weil man zuerst verschiedene Verfahren und Modelle aus anderen Bundesländern überprüfen wolle. Thüringische StudierendenvertreterInnen stehen einer Einführung indes ablehnend gegenüber und kündigen Proteste an. Zurzeit gibt es in keinem der neuen Länder Studiengebühren. In Sachsen diskutiert die dort regierende Große Koalition unter Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) seit längerem über Gebühren. Die SPD verweigert sich einem solchen Gesetzesentwurf bisher