Ausgewechselt

Neue Koalition im Allgemeinen Studierendenausschuss: Während die Unabs in den AStA zurückkehren, rutscht Campus:Grün in die Opposition. Von Peter Hacke

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Nachdem die Wahlen zum Studierendenparlament (SP) im Dezember unklare Mehrheiten vorgebracht hatten, schien es erst, als würde sich die Koalitionsbildung länger hinziehen. Anders als erwartet, fand sich jedoch schnell eine Koalition aus den Unabhängien, der Juso-Hochschulgruppe, der Freien Tunten Partei (FTP)/Rosa Liste und der Liste Die Liste, um den neuen AStA zu stellen. Die befürchtete Pattsituation stellte sich nicht ein.

Dabei gelang den Jusos das Kunststück, als einzige Liste im ehemaligen AStA einen Sitz im SP zu verlieren und dennoch weiterhin im AStA vertreten zu sein. Für Campus:Grün kommt das Verhalten der Jusos wenig überraschend. Diese würden Weg des geringsten Widerstandes wählen, so Jonas Thiele. Campus:Grün selbst hatte eine Koalition mit den Unabhängigen von vornherein ausgeschlossen. Ihre WählerInnen würden sie auch als bewusstes Gegenkonzept zu den Unabhängigen wählen und daher wäre eine Koalition mit eben diesen für sie undenkbar. Die Jusos betonen hingegen, dass sie sich auch eine andere Konstellation hätten vorstellen können. Sie sehen sich selbst nicht als Auslöser für das Scheitern der Gespräche. Die Spannungen zwischen den anderen, an den Gesprächen beteiligten, Gruppen sei jedoch zu groß gewesen. »Die eine Liste wollten nicht ohne die andere, dafür dann die wiederum nicht mit einer weiteren«, erklärt Patrick Schnepper von der Juso-Hochschulgruppe.

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Trotz des Wechsels im AStA wird sich vorerst für die Studierenden nicht viel ändern. Erfolgreiche Projekte wie die Fahrradwerkstatt werden fortgesetzt werden. Auch ansonsten werden viele langjährige Projekte weiter fortgeführt. Das »festival contre le racisme« und die Aktionstage gegen Seximus und Homophobie etwa. Am Projekt des Campusgarten ist die Studierendenvertretung ebenso weiterhin beteiligt. Das Ökologierefrat selbst wurde allerdings wieder abgeschafft.

Doch nicht nur das sorgt für Kritik aus Reihen der neuen Opposition: »Was uns allerdings fehlt ist eine ökologische Einstellung im Gesamt-AStA und die politische Arbeit zu ökologischen Themen«, sagt Anne Wiemers von Campus Grün. »Unser ökologisches Verständnis beinhaltet nicht nur Service-Leistungen, sondern auch politische Auseinandersetzung«, so Anne Wiemers weiter.

Die Unabhängigen wehren sich gegen den Vorwurf, eine unpolitische Hochschulgruppe zu sein. »Manche Leute verwechseln halt unpolitisch mit undogmatisch«, so der neue erste AStA-Vorsitzende Adrien Rist. »Wir sind nicht unpolitisch, nur weil wir unseren Fokus auf Hochschulpolitik legen.«

Neben dem ersten Vorsitz kommen auch der Finanzreferent, der Öffentlichkeitsreferent so wie die Fachschaftsreferentin von den Unabhängigen, die mit 20 Sitzen die größte Hochschulgruppe im Studierendenparlament darstellen. Der zweite Vorsitzende, sowie das Politikreferat und das Sozialreferat werden von den Jusos gestellt. Die FTP/Rosa Liste stellen den Referenten für Wissenschaftskontroverse und Diversity und treten damit die Nachfolge des Referats für Kritische Wissenschaft und Antidiskriminierung an.

Auch wenn Campus:Grün nicht mehr im AStA vertreten ist, wollen sich die Mitglieder nicht nur auf Kritik im SP beschränken. »Gemeinsam mit den kritischen Medizinstudierenden und Oikos planen wir Aktionstage zum Klimawandel«, kündigt Max Derichsweiler an. »Außerdem werden wir die Jubiläumsfeiern der Uni kritisch begleiten und uns weiterhin mit Gesetzgebungsprozessen in der Landespolitik auseinandersetzen«, sagt Max Derichsweiler. Der AStA hat derweil die Arbeit aufgenommen und Themen wie den doppelten Abiturjahrgang und den knappen Wohnraum für Studierende im Blick. Dabei läuft die Arbeit trotz der vielen Hochschulgruppen sehr harmonisch, wie auch Adrien Riest bemerkt: »Ich habe, was die zukünftige Arbeit angeht, ein sehr positives Bauchgefühl.«