Die Mitglieder der Kölner Hochschulgruppe Campus:Grün waren schon einmal besser gelaunt. Kurz nach der vergangenen Wahl zum Studierendenparlament (SP) zum Beispiel. Da hatte sich herausgestellt, dass sie mit zehn Sitzen nun die zweitgrößte SP-Fraktion nach den Unabhängigen (Unabs) stellen. Eine Beteiligung am Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), den das SP wählt, schien zum Greifen nahe. Und scheiterte dann doch.
Einerseits hakte es daran, dass die Grünen nicht mit den als unpolitisch verschrienen Unabs zusammenarbeiten wollten. Andererseits stellte sich die Hochschulgruppe UFO quer. Das ist zumindest die Darstellung, die Mitglieder der Grünen derzeit öffentlich vertreten: UFO habe, obwohl die Gruppe im Wahlkampf eine progressive Politik propagierte, in den Koalitionsverhandlungen einen linken AStA platzen lassen - und damit die Chance, die jahrelange Unabs-Herrschaft im AStA zu beenden. »Wir sind nach den Wahlen davon ausgegangen, dass UFO es mit einem neuen AStA ernst meint«, sagt Judith Dauth von den Grünen. In den Koalitionsverhandlungen sei es der Gruppe aber offensichtlich vor allem darum gegangen, möglichst viele AStA-Posten und damit möglichst viel Geld für die eigenen Leute herauszuschlagen. UFO-Mitglied Patrick Schnepper, der neue Zweite AStA-Vorsitzende, weist die Anschuldigungen zurück (siehe Interview).
Die Konsequenz der Streitereien unter den eher linken Hochschulgruppen: Der neue AStA, der Anfang Mai die Arbeit aufnahm, sieht fast so aus wie der alte. Er setzt sich zusammen aus den Unabs, den SPD-nahen Jusos und - UFO. Vielleicht war es die Macht der Gewohnheit, die viele UFO-Mitglieder zu einer Koalition mit den Unabs statt mit den Grünen und einigen anderen linkeren Gruppen trieb. Denn UFO ist ein Zusammenschluss aus den Hochschulgruppen Lust und Linke Liste (LiLi). Und die Lust hatte zuvor bereits mehrmals gemeinsam mit den Unabs den AStA gestellt.
Die Befürchtungen der Grünen, dass UFO ebenso wie die Unabs kaum an ernsthaftem politischem Engagement interessiert ist, scheinen zuzutreffen: Die bislang größte Änderung im neuen alten AStA ist die Einrichtung eines Referats für Politische Bildung und Kultur. Der Referent, der aus den Reihen von UFO stammt, soll hauptsächlich Konzerte und Vortragsreihen organisieren, derzeit arbeitet er außerdem an begleitenden Veranstaltungen zur Fußball-WM. Für dieses Referat, das zu den zwei Referaten gehört, deren Aufgaben der AStA frei wählen kann, wurde das Referat für Internationales, Integration und Antidiskriminierung (IIA) abgeschafft - obwohl bereits das IIA vielen Hochschulgruppen als unangenehm weichgespülte Version des ehemaligen Referats für Internationales, Integration und Antifa galt.
Die Unabs setzen ihren unpolitischen Kurs weitestgehend fort. Laut Lea Stuhlmann, der neuen Ersten Vorsitzenden aus den Reihen der Unabs, zählt die Neugestaltung der AStA-Zeitung Rückmeldung zu den wichtigsten Projekten in der laufenden Amtsperiode. Darüber hinaus wollen die Unabs Stuhlmann zufolge an einer »Verbesserung der Studienbedingungen im Hinblick auf Bachelor und Master« arbeiten.
Obwohl die Unabs nach wie vor die Erste Vorsitzende stellen, haben sich ihre Möglichkeiten, im AStA Einfluss zu nehmen, verringert. Sie verloren das Referat für Bildungspolitik, das zu den wichtigsten gehört, an die Jusos. Diese mussten sich in der vergangenen Amtszeit noch allein mit dem Sozialreferat zufrieden geben, dessen Referentin sie auch diesmal wieder stellen. Nun besetzen die Jusos neben dem Bildungspolitik- und dem Sozialreferat auch das Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Und geben sich ambitioniert: »Wir denken, dass ein AStA ein starker politischer Akteur sein muss«, sagt Bildungspolitikreferent Jan Weber. »Der AStA muss die Interessen der Studierenden auf politischer Ebene vertreten. Sonst tut das keiner.«