Aufgeben gilt nicht

Eine Aktionswoche im Juni soll die erschlafften Proteste gegen Studiengebühren befeuern Von Julia Groth

Obwohl Proteste gegen Studiengebühren und schlechte Studienbedingungen in den vergangenen Jahren meist wenig erfolgreich waren, ruft eine Gruppe Studierender und SchülerInnen derzeit zum "Bildungsstreik 2009" auf. Im dessen Zentrum soll eine Aktionswoche Mitte Juni stehen, in der Studierende und SchülerInnen bundesweit gemeinsam gegen Studiengebühren und Sozialabbau demonstrieren. "Der anhaltende Protest gegen Studiengebühren und Sozialabbau in den vergangenen Jahren hat bei den Verantwortlichen in Medien, Wirtschaft und Politik zu wenig Wirkung gezeigt", heißt es in einer Mitteilung der Projektgruppe. "Deswegen rufen wir nun dazu auf, unsere demokratischen Rechte in Form eines bundesweiten Bildungsstreiks wahrzunehmen."

Die Idee zu dieser Aktion entstand bei der Tagung "Theorie und Praxis kritischer Wissenschaften - Grundlagen einer Stiftung für demokratische Bildung", die das Heidelberger Forum für kritische Theorie und Wissenschaft Ende vergangenen Jahres in Heidelberg ausrichtete. Der Bildungsstreik hat seitdem viele UnterstützerInnen gewonnen. Zu ihnen zählen unter anderem die Alternative Liste Bochum, die Jugendorganisation des Deutschen Gewerkschaftsbunds, der Bundesverband der Juso-Hochschulgruppen, der Widerstands-Arbeitskreis der Uni Köln sowie viele Allgemeine Studierendenausschüsse. Vielerorts haben sich auch regionale oder lokale Bündnisse gebildet, die eigene Beiträge zum Bildungsstreik vorbereiten.

Die AktivistInnen wollen nicht allein mit Demonstrationen auf Missstände in der Bildungs- und Sozialpolitik aufmerksam machen. Andere Protestformen wie Blockaden und Besetzungen sind ausdrücklich erwünscht. Neben der Abschaffung von Studien-, Ausbildungs- und Kindertagesstättengebühren fordern die Bildungsstreik-InitiatorInnen unter anderem weniger Konkurrenz- und Leistungsdruck, mehr Demokratie in Bildungseinrichtungen sowie die öffentliche Finanzierung des Bildungssystems ohne Einflussnahme vonseiten der Wirtschaft.

Auf internationaler Ebene gibt es ähnliche Planungen, allerdings für ein anderes Zeitfenster. Für Ende dieses Monats ruft das Studierendenbündnis "International Students Movement", das sich für eine freie und emanzipierte Bildung einsetzt, zu einer anderen Aktionswoche auf. Unter dem Slogan "Reclaim yor Education" sollen dabei Studierende weltweit auf die Straße gehen, um gegen Bildungsmissstände zu protestieren.