Schlechter Verlierer

Der Rektor der FH Düsseldorf hat erneut versucht, Studiengebühren einzuführen Von Julia Groth

Die Studierenden der Fachhochschule (FH) Düsseldorf, einer der wenigen noch studiengebührenfreien Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, erlebten Mitte April eine unangenehme Überraschung. Rektor Hans-Joachim Krause versuchte mit einem juristischen Trick, doch noch allgemeine Studiengebühren zum kommenden Wintersemester einzuführen. Erst einen Monat zuvor hatte der Senat der FH, das höchste Beschluss fassende Gremium, mehrheitlich für den Antrag eines studentischen Senators gestimmt, das Thema Studiengebühren von der Tagesordnung der damaligen Senatssitzung zu streichen.

Mit dieser Entscheidung war eigentlich klar, dass das Studium an der FH für ein weiteres Semester kostenfrei bleiben würde. Denn in der Düsseldorfer Verordnung über die Erhebung von Studiengebühren steht, dass eine Entscheidung für die Gebühren spätestens bis zum 1. April in Kraft gesetzt werden müsste. Diese Frist wäre bis zur nächsten Senatssitzung Ende April verstrichen. Krause jedoch gab sich mit der Entscheidung des Senats nicht zufrieden, sondern zwang die Senatsmitglieder dazu, sich in der Sitzung Ende April erneut mit dem Thema zu befassen. Die Befugnis dazu hatte er aufgrund eines Paragrafen im Hochschulfreiheitsgesetz, nach dem das Rektorat verlangen kann, dass »innerhalb einer angemessenen Frist« zu beraten und zu entscheiden sei.

Einige Senatsmitglieder hätten ihm signalisiert, dass sie ihre Meinung zu Studiengebühren geändert hätten, sagte Krause der Rheinischen Post. Doch das war offenbar eine Fehleinschätzung. In der Senatssitzung Ende April stimmten erneut elf Senatsmitglieder gegen die Gebühren. Viele Studierende der FH trauen Krause nun nicht mehr über den Weg. »Es ist klar, dass das Rektorat es immer wieder versuchen wird«, sagt AStA-Vorsitzende Adrijane Mehmetaj. »Man kann sich auf seinen Lorbeeren nicht lange ausruhen.« Die Gebührenfreiheit der FH könne von neuem bedroht sein, wenn der Senat neu gewählt werde.