EU größter Rüstungsexporteur

Von Lars Strojny

Die EU-Staaten haben im Jahr 2005 erstmals mehr Waffen als die USA und Russland exportiert. Das geht aus dem Jahresbericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hervor. Dem Bericht zufolge war Deutschland vergangenes Jahr der weltweit viertgrößte Waffenlieferant. Die globalen Rüstungsausgaben stiegen insgesamt um 3,7 Prozent auf 950 Milliarden Euro. Deutsche Rüstungsunternehmen profitieren maßgeblich von staatlichen Bürgschaften, die die Exporte protegieren. Auch der Unterstützung ihrer Belegschaften können sich deutsche RüstungsunternehmerInnen sicher sein. Schon im April 2002 betonten Betriebsräte deutscher WaffenproduzentInnen gemeinsam mit Militär- und IndustrievertreterInnen in der so genannten Röthenbacher Erklärung »die strategische Bedeutung der wehrtechnischen Industrie für die deutsche Souveränität sowie für den Einfluss Deutschlands in Europa und der Welt«.