Studiengebühren zwischen 5000 und 6000 Euro pro Jahr könnten in Deutschland bald Realität sein. Zumindest, wenn es nach den Vorstellungen des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) und der Technischen Universität München geht.
Dies geht aus einem bereits im Januar 2002 geschlossenen Kooperationsvertrag zwischen beiden Institutionen hervor. »Angesichts der begrenzten staatlichen Finanzmittel sieht die TU München Studiengebühren als eine wichtige weitere Einnahmequelle an, ohne die eine Verbesserung der Lehre nur schwer erreichbar scheint«, lautet die Begründung für das vorgelegte Konzept.
Vorgesehen ist ein Stipendiensystem in Höhe von zirka 12000 Euro pro Jahr. Abgedeckt werden sollen hiermit sowohl die zu entrichtenden Studiengebühren als auch die Lebenshaltungskosten. Das Darlehen soll elternunabhängig und zu niedrigen Zinssätzen vergeben werden.
Kritisiert wird das Modell von zahlreichen PolitikerInnen, so zum Beispiel vom bayrischen Wissenschaftsminister Hans Zehetmair (CSU). Über Studiengebühren entscheide der Gesetzgeber und nicht eine Hochschule. Maritta Böttcher, die bildungspolitische Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion, hält das Konzept des CHE und der Technischen Universität München für »verantwortungslos«. »Die Münchener Gebührenpläne geben der anhaltenden Auseinandersetzung um die Studienfinanzierung eine neue Qualität,« betont Böttcher. Bisher werde vor allem um Strafgebühren für LangzeitstudentInnen gestritten. Jetzt aber gehe es um generelle Abgaben. »Und das in einer völlig neuen Größenordnung von mehreren tausend Euro pro Semester.«
Auch das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren sieht sich durch das Mitte Mai bekannt gewordene Papier in seiner Kritik an der Novelle des Hochschulrahmengesetzes bestätigt. Das Gesetz lasse den Ländern zu viele Schlupflöcher bei der Erhebung von Studiengebühren. Eine Ausnahme könnte zum Beispiel das vom CHE und der TU München vorgelegte Modell sein. Nach der Verabschiedung der Novelle hatten PolitikerInnen von SPD und Grünen noch die Gebührenfreiheit für das Erststudium gefeiert.
Das CHE ist maßgeblich an fast allen in Deutschland diskutierten Studiengebührenplänen beteiligt. Nach eigener Auffassung ist das CHE »Denkfabrik und Berater des deutschen Hochschulsystems.« Gegründet wurde das Zentrum 1994 durch die Bertelsmann-Stiftung in Kooperation mit der HochschulrektorInnenkonferenz (HRK).