Immunität für Putschpräsidenten

Von Anna Hölscher

Das Parlament von Honduras hat seinen durch einen Putsch an die Macht gekommenen Präsidenten zum Abgeordneten auf Lebenszeit ernannt. Der Beschluss vom 13. Januar sichert Roberto Micheletti die strafrechtliche Immunität. Er war durch einen Putsch im Juni vergangenen Jahres zu seinem Amt gelangt. MenschenrechtlerInnen werfen den PutschistInnen vor, dass sie versuchten, sich vor den Folgen ihrer Verbrechen zu schützen. Vor einem Verfahren beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, das mehrere Organisationen anstreben, bewahrt Micheletti der Beschluss indes nicht.