Keine Terror-Seiten im Internet

Von Christina Grolmuss

Der italienische EU-Innenkommissar Franco Frattini will Internetseiten sperren lassen, die terroristischen Zwecken dienen können. Wenn eine »konkrete Gefahr« für Terroranschläge bestehe, so Frattini, sei die Sperrung angebracht. Betroffen wären beispielsweise Webseiten, auf denen erklärt ist, wie man eine Bombe baut. Auch Internet-Propaganda terroristischer Vereinigungen soll gesperrt werden. Die JustizministerInnen Luxemburgs und Österreichs kritisieren das Vorhaben. Es laufe der Medien- und Meinungsfreiheit zuwider.